AGB

  Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Holz-Kunst Fröhlich, Inh. Lothar Fröhlich, Dorfstraße 41 A, 09573 Leubsdorf/OT Schellenberg

AGB zum Download

1. Allgemeines / Geltungsbereich

1.1 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten ausschließlich die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Holz-Kunst Fröhlich, Inh. Lothar Fröhlich, Dorfstraße 41 A, 09573 Leubsdorf/OT Schellenberg (im folgenden „Holz-Kunst Fröhlich“ genannt) für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, insbesondere für alle geschlossenen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen und werden mit der Bestellung des Kunden ausdrücklich als Vertragsbestandteil anerkannt.

1.2 Verbraucher i.S.d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen das jeweilige Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sowie Vereine, soweit sie nicht im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes handeln. Unternehmer i.S.d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit den in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, sowie Vereine, soweit sie im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes handeln.
Kunden i.S.d. AGB sind Unternehmer und Verbraucher.

1.3 Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen des Kunden, werden nicht anerkannt, es sei denn, die Firma Holz-Kunst Fröhlich stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die AGB gelten auch dann, wenn die Firma Holz-Kunst Fröhlich in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltslos ausführt.

1.4 Gegenüber Unternehmer werden diese AGB auch ohne ausdrücklichen Hinweis auf ihre Einbeziehung Bestandteil des Vertrages, wenn der Kunde sie aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen musste.


2. Einsicht in diese AGB und den Bestelldaten

2.1 Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Shopseite www.holzkunst-froehlich.de einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, in Sie im Bestellvorgang vor Abgabe Ihres Einverständnisses mit diesen AGB die Möglichkeit, dieselben auszudrucken bzw. abzuspeichern.

2.2 Sie erhalten außerdem nach der Bestellung eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB enthält und die Sie abspeichern und ausdrucken können.

2.3 Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.


3.Produktbeschreibung/Vertragsschluss/Freigabe

3.1 Die Angaben in unserem Online-Shop zu unseren Produkten (Beschaffenheit, Maße, Farbe u.a.) erfolgen so genau wie möglich, sind aber freibleibend und unverbindlich; es handelt sich lediglich um eine Aufforderung zur Abgabe von Bestellungen (Kaufangeboten des Käufers), es sei denn, dass die Firma Holz-Kunst Fröhlich diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Sie können Ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das in unserem Online-Shop integrierte Bestellsystem abgeben.

3.2 Abbildungen und Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten des Verkäufers gehören, bleiben im Eigentum des Verkäufers und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihm ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Ferner weisen wir daraufhin, dass es sich bei den Holzprodukten um einen Naturstoff handelt, der gewissen Änderungen unterliegt. Geringfügige und zumutbare Änderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.

3.3 Eigenschaftsangaben der Firma Holz-Kunst Fröhlich hinsichtlich der Ware beschreiben lediglich die Beschaffenheit, stellen aber, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, keine Garantie dar.

Bei Kauf über Online-Shop / Kundenkonto:
3.4 Kunden innerhalb der Europäischen Union haben die Möglichkeit, über unseren Online-Shop Bestellungen vorzunehmen. Andere Kunden können sich per E-Mail an die Firma Holz-Kunst Fröhlich wenden. Dies gilt auch für Lieferungen außerhalb der Länder der Europäischen Union.

3.5 Bei der Bestellung haben wir die Anmeldung eines Kundenkontos vorgesehen. Hiermit wird ein individuelles, passwortgeschütztes Kundenkonto eingerichtet. Die persönlichen Daten (Anrede, Vorname, Nachname, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Adressdaten) sind wahrheitsgemäß einzutragen, dienen zur Identifikation und können durch den Kunden abgeändert werden. Durch das Kundenkonto können zahlreiche Vorteile für den Kunden ermöglicht werden. Der Kunde kann jederzeit Informationen über den Status der aktuellen und bisher getätigten Bestellungen abrufen.

Bei der Bestellung über unseren Online-Shop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 4 Schritte:
1.Schritt: Der Kunde hat die Möglichkeit ausgewählte Artikel für den Warenkorb vorzumerken. Im Warenkorb werden alle vorgemerkten Artikel abgelegt. Der Kunde kann einzelne Artikel aus dem Warenkorb löschen, indem er den Haken im Button „Entfernen“ setzt und anschließend eine Aktualisierung des Warenkorbs vornimmt. Der Kunde kann weitere Artikel aus den „Kategorien“ für den Warenkorb vormerken. Im Warenkorb werden alle Einzelsummen und die Gesamtsumme aufgeführt. Der Kunde kann den Bestellprozess über den Aufruf der Seite „Kasse“ fortsetzen. Neukunden werden gebeten, die Anmeldung eines Kundenkontos mit den oben angeführten Pflichtangaben (gekennzeichnet mit „*“) vorzunehmen. Weitere Angaben sind freiwillig. Bestehende Kunden können sich mit ihrer E-Mail-Adresse und dem persönlichen Passwort anmelden.
Schritt 2: Über den Button „weiter“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt und es sind die Versandinformationen (Versandadresse, Versandart) anzugeben. Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen Selbstabholung und Lieferung zu wählen. Der Kunde kann abweichende Lieferanschriften eintragen.
Schritt 3: Über „Bestellung fortsetzen“ gelangt der Kunde zur Auswahl der Zahlungsweise. Der Kunde kann durch Setzen eines Hakens zwischen den Zahlungsarten „Vorkasse“ und „Nachnahme“ wählen. Der Kunde wird über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals informiert. Er kann diese einsehen, downloaden und ausdrucken. Der Kunde muss durch Setzen eines Hakens bestätigen, diese AGB in Textform erhalten zu haben und mit diesen einverstanden zu sein. Ein Fortsetzen der Bestellung ohne Einverständnis dieser AGB ist nicht möglich.
Schritt 4: Unter „Bestätigen“ können vor dem Absenden der Bestellung alle eingegebenen Daten und Produkte überprüft und mit Hilfe der „ (Bearbeiten)- Links“ neben den einzelnen Daten korrigiert werden. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters beendet oder durch Drücken des „Bestellen“ – Buttons abgeschlossen werden.
Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot bei der Firma Holz-Kunst Fröhlich ab. Nach Abschluss der Bestellung erhält der Kunde eine automatische E-Mail über den Eingang der Bestellung (automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail), die noch nicht zum Vertragsschluss führt. Alle Angaben zum Vertragsschluss stehen in deutscher Sprache zur Verfügung.

3.6 Ein verbindlicher Vertrag kommt unabhängig von der gewählten Zahlungsart nicht durch Zahlung (z.B. Vorkasse), sondern erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail (nicht die automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit annehmen oder der Kunde die Ware in unserer Geschäftsstelle, Dorfstraße 41 A, 09573 Leubsdorf/OT Schellenberg, abholt.

3.7 Bei Vorkasse werden die von den Kunden bestellten Artikel 7 Tage reserviert. Wenn die vollständige Bestellsumme nicht binnen 7 Tage nach Bestelleingang auf unserem genannten Konto eingegangen ist, wird der Artikel wieder frei für andere Kunden. Die Auslieferung bei Vorkasse erfolgt erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unser Konto. Die automatische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.
Sollten Sie binnen weiterer 7 Werktage keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

3.8 Alle kundenspezifischen Leistungen der Firma Holz-Kunst Fröhlich sind vom Kunden zu überprüfen und binnen 3 Tagen schriftlich freizugeben. Dies gilt insbesondere für Muster.


4. Preise / Versandkosten/ Zölle /Zahlungsbedingungen /Aufrechnung 4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angeführten Preise sind Endpreise; zzgl. Versandkosten und Nachnahmekosten, wie im Bestellvorgang ersichtlich.

4.2 Die Versandkosten betragen für Vorkasse innerhalb Deutschland 6,50 Euro und innerhalb der Europäischen Union 24,50 Euro. Bei Nachnahme entstehen Versandkosten innerhalb Deutschland 12,50 Euro und innerhalb der Europäischen Union 29,50 Euro. Ab einem Warenversendungswert in der Höhe von 100 Euro versenden wir Ihre Bestellung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

4.3 Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

4.4 Die Bezahlung kann per Vorkasse oder per Nachnahme erfolgen.

4.5 Der Kunde kann gegen Zahlungsansprüche der Firma Holz-Kunst Fröhlich nur mit unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderung aufrechnen und ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht. Ein Unternehmer kann ein Zurückbehaltungsrecht darüber hinaus nur ausüben, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. § 369 HGB ist ausgeschlossen.


5. Datenspeicherung/Datenschutz/Privatsphäre

5.1 Die Preisgabe personenbezogener Daten ist Vertrauenssache. Wir weisen Sie darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister weitergegeben.

5.2 Personenbezogene Daten speichern wir zur optimalen Auftragsabwicklung. Wir geben diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung der Bestellung benötigen. Wir verwenden die personenbezogenen Daten im Einzelnen zur Abwicklung der Bestellungen, der Lieferung von Waren und für die Abwicklung der Zahlung. Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre personenbezogenen Daten speichern, verarbeiten und nutzen, um Ihre Bestellung bearbeiten und ausführen zu können.

5.3 Cookies: Die Firma Holz-Kunst Fröhlich setzt Cookies ein, die es uns ermöglichen, Ihren Einkauf so angenehm wie möglich zu gestalten. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlich, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

5.4 Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Hierzu wenden Sie sich bitte an die im Impressum angegeben Kontaktdaten.


6. Lieferung, Gefahrübergang

6.1 Die Lieferung bei Vorkasse erfolgt erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf das Konto der Firma Holz-Kunst Fröhlich.

6.2 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist Lieferung „ab Werk, Dorfstraße 41 A, 09573 Leubsdorf/OT Schellenberg“ vereinbart. Mit Bereitstellung der Ware am vereinbarten Lieferort durch die Firma Holz-Kunst Fröhlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung vorbehaltlich abweichend, zwingender gesetzlichen Regelungen auf den Kunden über.

6.3 Bei Versendung an einen Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Sache beim Verbraucher über.

6.4 Die von der Firma Holz-Kunst Fröhlich genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als „Fix-Termin“ schriftlich bestätigt worden.

6.5 Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und Termine befreit den Kunden nicht von der Setzung einer angemessenen, in aller Regel 14-tägigen Nachfrist zur Erbringung der Leistung, es sei denn, dass die Nachfrist gem. § 323 II BGB entbehrlich ist. Das gilt nicht, soweit die Firma Holz-Kunst Fröhlich eine Frist oder einen Termin zur Leistung ausdrücklich als Fix-Termin schriftlich bestätigt hat. Die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit setzt voraus, dass der Kunde seiner Obliegenheit, z.B. Freigabe in die Ausführungsvorlagen, termingerecht erfüllt. Verlangt der Kunde nach der automatischen Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail Änderungen der Bestellungen, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit mit Bestätigung der Änderung.

6.6 Holz-Kunst Fröhlich ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn es dem Kunden zumutbar ist.

6.7 Die Lieferfrist verlängert sich- auch innerhalb des Verzuges – angemessen, bei Eintritt Höherer Gewalt und bei allen unvorhersehbaren oder außergewöhnlichen Hindernissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie z. B. Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen oder Rohstoffmangel, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von erheblichen Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten der Firma Holz-Kunst Fröhlich und deren Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende dieser Hindernisse teilt die Firma Holz-Kunst Fröhlich dem Kunden unverzüglich mit. Der Kunde kann von Firma Holz-Kunst Fröhlich die Erklärung verlangen, ob sie zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Sofern ein Rücktritt erfolgt, werden empfangene Gegenleistungen zurückerstattet. Erklärt sich die Firma Holz-Kunst Fröhlich nicht unverzüglich, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

6.8 Firma Holz-Kunst Fröhlich haftet hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für eigenes Verschulden und das ihrer Erfüllungsgehilfen. Für das Verschulden Vorlieferanten hat die Firma Holz-Kunst Fröhlich nicht einzutreten, da diese nicht deren Erfüllungsgehilfen sind. Firma Holz-Kunst Fröhlich ist jedoch verpflichtet, auf Verlangen eventuell gegen Vorlieferanten zustehende Ansprüche an den Kunden abzutreten.

6.9 Wir liefern in der Regel mit DHL.


7. Verpackung

7.1 Hinsichtlich der von der Firma Holz-Kunst Fröhlich an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich der Verkäufer zur Sicherstellung der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Grüne Punkt (Anschrift) (Kundennummer:……………) angeschlossen.


8. Widerruf bei Verbrauchern, Besonderer Hinweis, Widerrufsfolgen, Kostentragungsvereinbarung

8.1 Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher.
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1. Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Holz-Kunst Fröhlich,
Dorfstraße 41 A,
D-09573 Leubsdorf / OT Schellenberg
FAX: 037291 / 68805
E-Mail: info@holzkunst-froehlich.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz  leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaft und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,-- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.

8.2 Kein Widerrufsrecht bei speziellen Waren

Vom gesetzlichen Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB) gelten Ausnahmen, wobei sich Holz-Kunst Fröhlich vorbehält, sich bei Vorliegen der Voraussetzung gegenüber den Kunden auf folgende Regelungen zu berufen: Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

8.3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Gegenüber Unternehmer i.S.d. AGB besteht das Widerrufsrecht nicht.

8.4 Kostentragungsvereinbarung über Rücksendekosten bei Widerruf
Machen Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Holz-Kunst Fröhlich.
9.2 Bei Lieferungen von Waren an Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum vor, bis sämtliche Forderungen gegen den Unternehmer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.


10. Eigenschaft der Ware − kein Kinderspielzeug

10.1 Eigenschaftsangaben von Firma Holz-Kunst Fröhlich hinsichtlich der Ware beschreiben lediglich die Beschaffenheit, stellen aber, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, keine Garantie dar.

10.2 Ferner wird darauf hingewiesen, dass es sich bei Holz um einen Naturstoff handelt, der auch einer gewissen Veränderung unterliegt.

10.3 Bei den von der Firma Holz-Kunst Fröhlich verkauften Waren handelt es sich um Kunst- und Tagesschmuck. Die Waren sind ausdrücklich kein Spielzeug und sind für Überlassung an Kinder ungeeignet.


11. Mängelhaftung

11.1 Die Firma Holz-Kunst Fröhlich übernimmt keine Gewähr für Mängel oder Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung, aus einer Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
11.2 Gegenüber Unternehmern bestehen Mängelansprüche des Käufers nur, wenn der Käufer seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

11.3 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Holz-Kunst Fröhlich ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

11.4 Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt erklären. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels zu nachfolgenden Bedingungen gemäß § 12 dieser AGB kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen zu nachfolgenden Bedingungen bleibt hiervon unberührt.

11.5 Die Gewährleistungsansprüche von Unternehmern verjähren ein Jahr nach Gefahrübergang, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig verschwiegen; in diesem Fall gelten die gesetzlichen Regelungen.

11.6 Im Gewährleistungsfall oder bei Beschwerden wenden Sie sich bitte schriftlich an:

Holz-Kunst Fröhlich, Dorfstraße 41 A, D-09573 Leubsdorf/OT Schellenberg



12. Allgemeine Haftungsbegrenzung

12.1 Holz-Kunst Fröhlich haftet für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsschluss oder etwaigen anderen verschuldensunabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen − nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen des Produkthaftungsrechts beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v.§ 444 BGB. In diesen Fällen haftet Holz-Kunst Fröhlich auch bei einfacher Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.

12.2 Soweit im vorstehenden Abschnitt keine Sonderregelungen enthalten sind, sind Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird: z.B. bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen groben Verschuldens, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Insoweit haftet der Firma Holz-Kunst Fröhlich auch für seine Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Der Haftungsausschluss gilt für den Kunden entsprechend.

12.3 Gegenüber einem Unternehmer ist der Schadenersatzanspruch bzw. ein Aufwendungsersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein grobes Verschulden vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Unternehmers ist damit nicht verbunden.

12.4 Das Recht des Kunden, sich aufgrund einer von Holz-Kunst Fröhlich zu vertretenden, nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung vom Vertrag zu lösen, bleibt unberührt.


13. Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht

13.1 Die auf der Homepage der Firma Holz-Kunst Fröhlich dargestellten Produkte sind zum Teil durch gewerbliche Schutzrechte insbesondere mit einem Geschmacksmusterschutz versehen. Diese Produkte werden besonders gekennzeichnet. Es wird darauf hingewiesen, dass mit Kauf der Ware ausdrücklich kein Erwerb von gewerblichen Schutzrechten verbunden ist.

13.2 Ferner unterliegen die auf der Homepage der Firma Holz-Kunst Fröhlich dargestellten Produkte dem Urheberrechtsschutz. Eine Verwertung derselben gem. §§ 15 folgender des UrhG ist nur bei Vorliegen einer vorher erteilten schriftlichen, ausdrücklichen Zustimmung des Inhabers der Firma Holz-Kunst Fröhlich gestattet. Hiervon ausgenommen sind Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch gem. § 53 UrhG.

13.3 Für die Prüfung und Verletzung von anderweitig bestehenden gewerblichen Schutzrechten der verwendeten Vorlagen, insbesondere Marken, Geschmacksmuster und Urheberrechte Dritter, ist der Auftraggeber verantwortlich, es sei denn, der Auftraggeber hat die Firma Holz-Kunst Fröhlich einen dahingehenden Auftrag erteilt.


14 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht.

14.1 Gegenüber Unternehmern ist Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen uns und dem Käufer ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen uns und ihm geschlossenen Kaufverträgen der Sitz der Firma Holz-Kunst Fröhlich.

14.2 Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis mit Kaufleuten, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist das örtlich und sachlich zuständige Gericht am Sitz der Firma Holz-Kunst Fröhlich. Dies gilt nicht, soweit Kraft Gesetzes bereits ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Die Firma Holz-Kunst Fröhlich ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.

14.3 Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Stand: April 2012

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten